Chinas.de

2011-12-31T18:42:00.000+01:00

NEWS + Kommentare >> CHINA

Ekelhaft: Streit um die Spratly-Inseln

2011-07-03T15:09:00.002+02:00

Fernab von der Volksrepublik China und Taiwan-China, fernab von Vietnam, den Philippinen, von Brunei und Malaysia, kleine Felsen im Meer, sonst nichts, aber die Spekulation auf Erdöl- und Erdgasvorkommen - das ist diesen Staaten Grund genug, um sich über diese Region zu streiten und labern von "unanfechtbarer Souveränität", die sie sich gegenseitig streitig machen. Zwecks solcher Argumentation mit Soldateska provisorisch "besetzt".
Was nun? Eigentlich müsste der Streit vor den Weltsicherheitsrat. Der wiederum müsste vom Weltgerichtshof ein Rechtsgutachten einfordern, aber im Weltsicherheitsrat haben mit den USA, Russland und Großbritannien Atommächte das Sagen, die soeben erst die Arktis unter sich aufteilten, um die dort vermuteten Rohstoffvorkommen zu plündern, weit außerhalb ihrer Territorien unter dem Vorwand der "Kontinentalsockel".
Auch deutscher Energiehunger macht sich mitschuldig an dem barbarischen Verhalten von Staaten. Auch die deutsche Automobilindustrie, wenn sie den Öldurst Chinas erhöht. "Sonst machen es andere." - Mit solcher Argumentation redet sich auch die Drogen-Mafia raus.

Markus Rabanus >> Diskussion

Merkel-Chinesisch: "Can you understand?"

2011-07-02T17:08:00.000+02:00

Wirtschaft gut, alles gut. Der Kopfhörer des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao streikt, als es um Ai Weiwei geht. Die Kanzlerin fragt: "Can you understand?" - "Yes, we can." Das ist gut. Ai Weiwei geht es gut, den 200 Mio. chinesischen Wanderarbeitern geht es gut, China geht es überhaupt gut, und Wen Jiabao verspricht, dass China Europa helfen und viele, viele Euro-Anleihen kaufen werde, falls ... - und wird so höflich sein, den Teufel nicht an die Wand zu malen, denn der EU geht es gut. Merkel geht es gut. Und sie verkündet die "Strategische Partnerschaft" der Bundesrepublik Deutschland mit der Volksrepublik China. Das ist gut.
Was das ist? Klingt besser als "Taktische Partnerschaft", klingt nach Planung, setzt Planbarkeit voraus, verheißt Langfristiges und gemeinsame Ziele. Die wären? Zunächst mal 62 Airbusse, zwei VW-Werke, Ai Weiwei lächelt. Alles wird gut.

Der persönliche Eindruck: Herr Wen Jiabao wirkt ziemlich sympathisch, wie immer mal wieder auch Merkel. - Nun müssten sie sich noch hinsetzen und die kontroversen Themen besprechen.

Markus Rabanus >> Diskussion

Peking verhaftete Regimekritiker Ai Weiwei

2011-04-04T11:16:00.002+02:00

Allem Anschein nach hat die chinesische Führung gestern noch während des Besuchs von Bundesaußenminister Westerwelle den für seine Regimekritik Künstler Ai Weiwei verhaftet. Nun müsste das Auswärtige Amt Protest einlegen, allerdings einen inhaltlich qualifizierten, dass sich demokratische Staaten durch Offenheit für Kritik auszeichnen, so gerade auch in vermeintlich "inneren Angelegenheiten".
Markus Rabanus >> Definition Diplomatie

Dalai Lama kündigt politischen Rücktritt an

2011-03-11T10:52:00.000+01:00

Der im Exil lebende Dalai Lama will nach 60 Jahren Amtszeit die politische Führung an ein gewähltes Oberhaupt abgeben. Die chinesische Führung reagierte mit Spott und Hetze. So titelt http://german.china.org.cn mit "Dalai Lama ein Wolf in Mönchskutte" und möchte den eigenen Imperialismus vergessen machen, der den Dalai Lama mit der Einverleibung Tibets im Jahr 1950 ins Exil zwang.
Peking ist anzuraten, entweder angemessen respektvoll mit tibetanischen Angelegenheiten umzugehen oder sich der Kommentierung zu enthalten.

Weltweiter Flächenbrand und Komplettversagen

2011-02-22T00:43:00.002+01:00

Wir staunen, wie in kürzester Frist ein Unterdrückerregime nach dem anderen kollabiert, einschließlich der damit verbundenen Wirtschaftssysteme. Ein immer größerer Teil der Weltwirtschaft ist betroffen - und so schnell kommt kein Phönix aus der Asche. Die riesigen Politikapparate Europas sind unvorbereitet und überrascht, fühlen sich von historisch vergleichsweise wenigen "Wirtschaftsflüchtlingen" bedroht - anstatt jetzt einfach mal intensivst zu helfen und positive Teilhabe am Wandel zu praktizieren/demonstrieren, denn im Heute definiert sich viel Zukunft. Die "Thinktanks" schweigen und der Innenminister schwafelt, Deutschland könne schließlich nicht der ganzen Welt helfen, als sei das gefordert und als redeten sich nicht alle reicheren Staaten mit dem selben Spruch aus Verantwortung raus.

Wenn Westerwelle nach Tunesien flog, dann war das eine nette und richtige Geste, aber im Gepäck war zu wenig, denn die versprochene "Hilfe beim Aufbau einer unabhängigen Justiz" ist allemal nachrangig, wenn es ums nackte Überleben z.B. in der für viele Tunesier wichtigen Tourismus-Branche geht. Warum fliegt kein DGB-Vorstand hin und exportiert mal Mitsprache-Bewährtes? Warum wissen unsere Zeitungen nichts zu berichten, welche tunesischen Wünsche Westerwelle mit auf die Heimreise nahm? - Und der Flächenbrand geht weiter, in dem nicht nur Unterdrücker, sondern auch Hoffnungen untergehen, wenn Hilferufe ungehört bleiben.

China, Libyen, Marokko und Tote

Obwohl Peking die Berichterstattung über die Aufbrüche in den arabischen Staaten kurz hält, kam es in zahlreichen Metropolen Chinas zu "Jasmin-Demonstrationen". Teilnehmer und vermeintliche Rädelsführer werden verhaftet, die Auslandspresse behindert und Internetsperren vorgenommen.

Wurde bis zur gestrigen TV-Ansprache eines Gaddafi-Sohns noch spekuliert, wie die Berichte über Unruhen zu bewerten sind, ist seit den öffentlichen Drohungen und durch Berichte rückreisender Deutscher klar, dass Libyen auf einen politischen Großkatastrophe zudriftet. Die EU reagierte mit angemessenen Ermahnungen und Warnungen. Andererseits lässt es die EU an jetzt dringend erforderlichen Hilfen für Flüchtende fehlen.

Auch vor Marokko macht der Aufbruch nicht Halt. Auch dort reagiert das Regime mit Todesschüssen. Auf wessen Seite wir stehen, wird daran gemessen, wem wir beim Ertrinken zusehen.

Markus Rabanus >> Diskussion

Wikinews: China beschränkt Ausfuhr für seltene Erden

2010-12-29T23:39:00.000+01:00

Peking (China), 29.12.2010 – Die Volksrepublik China beabsichtigt die Ausfuhr so genannter seltener Erden noch stärker zu drosseln als bisher angekündigt. War bisher davon die Rede gewesen, die entsprechenden Ausfuhren um 11 Prozent zu reduzieren, strebt China nun eine Reduktion um 35 Prozent im ersten Halbjahr 2011 an. China produziert und kontrolliert 97 Prozent der Förderung dieser 17 seltenen chemischen Elemente und Verbindungen, die vor allem in der Halbleiter- und Elektronikindustrie sowie in Elektromotoren und Turbinen benötigt werden. Für Elektromotoren werden beispielsweise Neodym (chemisches Symbol Nd) und Dysprosium (Dy) in geringer Menge benötigt.
Beobachter erwarten einen deutlichen Preisanstieg für diese Metalle, da die Nachfrage danach weiter wachsen wird. Die US-Regierung reagierte „sehr besorgt“ über die neuesten Beschlüsse der chinesischen Regierung. Auf die erste Ankündigung Chinas, die Ausfuhren in diesem Bereich zu senken, hatte der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk bereits mit einer Klage vor der Welthandelsorganisation (WTO) gedroht. Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte, man beobachte die Ausfuhrquoten. China habe der EU jedoch zugesichert, die Exporte nach Europa zu garantieren.
China rechtfertigte seine Ausfuhrbeschränkungen mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit, den Schutz der Umwelt beim Abbau dieser Seltenerdmetalle und die Versorgung der eigenen Wirtschaft besser zu gewährleisten. Die Ankündigung Chinas ließ die Aktienkurse der in diesem Bereich tätigen Unternehmen sprunghaft steigen. Die Aktien der „China Rare Earth Holdings“ stiegen um knapp 14 Prozent. Die Kurse des größten Förderers seltener Erden außerhalb Chinas, des australischen Konzerns Lynas, zogen um zehn Prozent an.

Friedensnobelpreis 2010 für chin. Bürgerrechtler Liu Xiaobo

2010-10-08T18:06:00.000+02:00

Oslo (Norwegen), 08.10.2010 – Das Norwegische Nobel-Komitee gab heute seine Entscheidung bekannt, dem chinesischen Literaturwissenschaftler und Publizisten Liu Xiaobo den Friedensnobelpreis 2010 zu verleihen. Das Nobelkomitee würdigt damit Lius Einsatz für politische Rechte und Demokratie in China. Wörtlich sagte der Präsident des Nobelkomitees Thorbjørn Jagland in Oslo, das Komitee wolle mit der Verleihung des Preises den „langen gewaltlosen Kampf“ Lius für die Menschenrechte in China honorieren. Es ist das erste Mal, dass der Friedensnobelpreis nach China geht. Liu sitzt zurzeit in einem chinesischen Gefängnis. Am 26. Dezember 2009 war der 54-Jährige wegen „Anstiftung zum Umsturz der Staatsmacht“ zu einer elfjährigen Gefängnishaft verurteilt worden.
Liu Xiaobo ist Mitverfasser der Charta 08. Dabei handelt es sich um ein Dokument, in dem chinesische Kritiker der herrschenden Politik ihre Forderungen nach grundlegenden demokratischen Reformen in China formulieren. Darin setzen sich die Verfasser mit der Herrschaft der Kommunistischen Partei in China auseinander und fordern grundlegende Rechte ein wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie Religions- und Organisationsfreiheit. Außerdem verlangen sie eine staatliche Neuordnung mit dem Ziel der Trennung von Legislative, Judikative und exekutiver Gewalt. Auch an den Protesten auf dem Platz des himmlischen Friedens (Tienanmen) im Juni 1989 hatte sich Liu Xiaobo beteiligt und war damals mit einer Gefängnisstrafe belegt worden. In den 1990-er Jahren war Liu ebenfalls zu einer 20-monatigen Haftstrafe verurteilt worden.
Die chinesische Regierung betrachtet Liu als Staatsfeind. Die Verleihung des Friedensnobelpreises an ihn hatte sie bereits im Vorfeld zu verhindern versucht. Ein Regierungssprecher hatte eine mögliche Auszeichnung Lius als „unfreundlichen Akt Norwegens“ bezeichnet und angekündigt, dass eine Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu sich auf die Entwicklung der Beziehungen zwischen China und Norwegen negativ auswirken werde, um so Druck auf das Nobelkomitee auszuüben. Chinesische Regierungsstellen versuchten nach der Verleihung des Preises die diesbezügliche Medienberichterstattung in dem Land zu unterbinden. Die Ausstrahlung von Informationen des US-Fernsehsenders CNN zur Nobelpreisverleihung wurden gestört. Chinesische Internetseiten wurden offenbar zensiert, berichtet NZZ-Online. Versuche von Reportern in China mit Lius Frau Xia in ihrem Haus zu sprechen, wurden von Polizisten verhindert. Telefonisch äußerte sie sich so: „Ich konnte mir nicht vorstellen, dass er den Nobelpreis gewinnen würde“ und fügte hinzu: „Deswegen ist es umso schwerer, mir vorzustellen, wie sich alles entwickeln wird, nachdem er ihn bekommen hat.“
Von Regierungen in zahlreichen Ländern wurde die Entscheidung des Nobelkomitees als „mutiger Schritt“ mit „historischer“ Dimension gewürdigt. In einem Glückwunschschreiben des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff heißt es: „Ihr Mut, sich für die Menschenrechte in Ihrem Land friedlich einzusetzen, hat meinen größten Respekt.“ Im Auftrag der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte ein Regierungssprecher der deutschen Bundesregierung: „Die Bundesregierung wünscht sich, dass er aus der Haft freikommt und diesen Preis selber in Empfang nehmen kann.“'
Quelle >> Wikinews und zum >> Friedensforum

Pekings Schulterschluss mit Nordkorea

2009-10-08T12:02:00.001+02:00

Unter dem Titel "China würdigt Position Nordkoreas in der Nuklearfrage auf der Koreanischen Halbinsel" veröffentlicht die staatliche http://german.china.org.cn folgenden Wortlaut: "Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Ma Chaoxu sagte am Dienstag, die chinesische Regierung begrüße die Position Nordkoreas, weiter an der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und den multilateralen Gesprächen einschließlich der Sechs-Parteien-Gespräche festzuhalten.
Weiter sagte er, die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und die Wahrung des Friedens und der Stabilität in Nordostasien seien der Konsens aller Seiten. Darum sollten sich die einschlägigen Seiten weiter bemühen."
KOMMENTAR
Trotz nordkoreanischer Atomwaffenentwicklung, Atomwaffentests und Atomkriegsdrohungen von "Denuklearisierung" zu sprechen, schließt seriöse "Sechsergespräche" mit Nordkorea aus, solange nicht das Verhältnis zwischen Washington und Peking geklärt ist.
Sollte sich die chinesische Führung an den us-amerikanischen Kernwaffen in der Region stören, dann sollte das direkt verhandelt und nicht über den Nebenschauplatz des geteilten Korea ausgetragen werden, denn dieser Nebenschauplatz wäre dafür ein zu heißes Pflaster.
Die deutsche Außenpolitik sollte dieses Problem erkennen und Peking und Washington zu bilateralen Verhandlungen auffordern.
-Markus Rabanus- >> Diskussion

China bringt Fortschritt in die Atomwaffendebatte

2009-08-14T21:54:00.001+02:00

Der chinesische Außenminister Yang Jiechi versicherte in einer Rede vor der Genfer Abrüstungskonferenz nicht nur, dass Peking Obamas Ziel einer atomwaffenfreien Welt unterstütze, sondern gab dazu wichtigste Erklärungen ab, wie sie von der Friedensbewegung seit langem gefordert werden:

- Kein Atomwaffen-Erstschlag
- Kein Atomwaffen-Einsatz gegen atomwaffenlose Staaten

Das waren auch Gorbatschows Wünsche, aber es wurde kein Vertrag daraus, so dass Putins Russland ebenso wie die USA unter G.W. Bush in Erstschlagsstrategien zurückfiel.
Obama müsste nun diesen chinesischen Vorstoß aufgreifen und unverzüglich zumindest mit China den gegenseitigen Verzicht auf den Erstschlag vereinbaren und bilateral kontrollierbar machen. Ob er das sich das aber innenpolitisch traut und schafft, scheint ungewiss.
Darum braucht es Initiativen aus anderen Ländern, eben auch von unserer Regierung, genau solche kleinen Schritte auszuarbeiten und vorzuschlagen.
Zunächst einmal müssten Merkel und Steinmeier nun aber der chinesischen Führung für diesen Beitrag auf der Genfer Konferenz ausdrücklich danken.

Markus Rabanus >> Diskussion

China: Todesstrafe gegen Aufrührer

2009-07-13T15:09:00.001+02:00

Wikinews.de berichtet: Nach den Worten des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas in Ürümqi werde die Regierung alle hinrichten lassen, die während der Unruhen am 5. Juli sich der Tötung schuldig gemacht hätten. ...

KOMMENTAR

Die Bilder von den Ausschreitungen waren abscheulich und begründen strenges Vorgehen gegen die Mörder, aber deren vernünftige Verteidigung muss gewährleistet sein und Todesstrafe unterbleiben, denn ein Staat, der ohne Notwehr Menschen tötet, tut es seinen Verurteilten gleich, wird zum Mörder.

Merkel und Steinmeier sollen Prozessbeobachtung erbitten und die Abschaffung der Todesstrafe weltweit. Gegen den etwaigen Einwand der Einmischung in die "inneren Angelegenheiten" soll darauf hingewiesen werden, dass in Deutschland internationale Prozessbeobachtung Normalität ist und aus Gründen der Universalität der Menschenrechte von jedem Staat gewährleistet werden sollte.

Markus Rabanus >> Diskussion

Sacharow-Preis und Globalität der Menschenrechte

2008-10-24T12:38:00.000+02:00

Während des Gesprächs von Bundeskanzlerin Merkel mit der chinesischen Führung in Peking kam die Meldung, dass der diesjährige Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments an den chinesischen Bürgerrechtler Hu Jia verliehen wurde.
Peking kritisierte die Preisverleihung, denn Hu sei ein verurteilter Krimineller, aber entgegen anderslautenden Medienberichten hielt sich die Empörung zumindest in Grenzen fortgesetzter Höflichkeit gegenüber Merkel.
Dass Chinas Führung nicht begeistert reagiert und den "Dissidentenpreis" als Einmischung in innere Angelegenheiten auffasst, ist keine Überraschung, wohl aber antiquiertes Denken, denn die Menschenrechte sind durch Entschließungen der Vereinten Nationen seit Jahrzehnten universalisiert, also Angelegenheit aller. Mit Universalitätsprinzipien tun sich mitunter allerdings auch die Dissidentenpreisverleiher schwer, wie es sich beispielsweise im Umgang mit politischen und wirtschaftlichen Flüchtlingen zeigt. - In den vermeintlich eigenen Angelegenheiten relativieren sich verabsolutierte Rechtsauffassungen eben leichter als in Ansprüchen gegenüber anderen.
-markus sebastian rabanus- >> Diskussion

Xinhua veröffentlichte Artikel über erfolgreichen Raketenstart zu früh

2008-09-26T15:01:00.000+02:00

Peking (Volksrepublik China), 26.09.2008 – Am 25. September startete eine Rakete com Typ „Langer-Marsch-2F“ um 21.10 Uhr Ortszeit (15.10 Uhr MEZ) planmäßig vom Raufahrtzentrum Jiuquan im Nordwesten Chinas. Auf der Website der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua wurde bereits vor dem Start ein Artikel veröffentlicht, in dem über einen erfolgreichen Beginn der Mission berichtet wurde.

Laut Nachrichtenagentur AP stand der Artikel stundenlang vor dem tatsächlichen Start im Web, bevor ihn Xinhua aus dem Onlineangebot entfernt hat. Der Artikel soll unter anderem Ausschnitte aus einem Gespräch zwischen den drei Astronauten, die sich an Bord des Raumschiffes befinden, enthalten haben. Gegenüber einem AP-Journalisten erklärte ein Xinhua-Mitarbeiter, es habe sich um einen technischen Fehler gehandelt.

Erstmals in der Geschichte der chinesischen Raumfahrt soll im Rahmen dieser dritten bemannten Weltraummission ein „Weltraumspaziergang“ durchgeführt werden. +wikinews+

KOMMENTAR

Es dürfte zur Normalität aller vorausdenkenden Propaganda gehören, dass die Sprüche für Erfolg und Misserfolg vorbereitet sind. Dennoch peinlich, wenn es offenbar wird.
-msr- >> Diskussion

China sucht Slogans für ordentliches Besuchen der Olympischen Spiele

2008-07-06T17:35:00.001+02:00

Bei den Olympischen Spielen soll an den Wettkämpfen eine gute und friedliche Atmosphäre herrschen. Um dies zu erreichen, hat das Beijinger Olympische Organisationskomitee (BOCOG) in Zusammenarbeit mit dem Forschungszentrum für Humanismus und Olympiade der chinesischen Volksuniversität am vergangenen Samstag damit begonnen, Slogans zu sammeln, die für ein ordentliches Betrachten der Wettkämpfe werben.

Interessierte aus aller Welt können ihre Vorschläge für einen angemessenen Slogan per Internet oder Post an die Veranstalter schicken. Die eingeschickten Vorschläge sollen nach einer Online-Abstimmung und einer Bewertung durch Experten auswählt und verbreitet werden.
Die Aktivität geht am 23. Juli zu Ende. Quelle: CRI >> Diskussion

Rede von Staatsminister Gernot Erler vor dem Deutschen Bundestag zu China

2008-06-27T16:55:00.001+02:00

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte diese Debatte nutzen, um noch einmal unser tiefes Mitgefühl für die Opfer der Erdbebenkatastrophe vom 12. Mai zum Ausdruck zu bringen. Das Ausmaß dieser Katastrophe, bei der über 5 Millionen Wohnhäuser zerstört wurden, ist schwer vorstellbar. Die chinesische Regierung hat schnell reagiert, die chinesische Gesellschaft hat große Solidarität mit den Betroffenen gezeigt. Die Offenheit, mit der die chinesische Führung auf die internationalen Hilfsangebote, auch auf unsere, reagiert hat, hat Eindruck gemacht und dazu beigetragen, dass diese Hilfe schnell bei den Betroffenen ankam. Dass dies nicht selbstverständlich ist, wissen wir von anderen aktuellen Katastrophenfällen. Wir werden China auch bei den jetzt anstehenden Aufgaben der Sicherung und des Wiederaufbaus nach Kräften unterstützen.

Wenn man über unsere Chinapolitik redet, sollte man sich zunächst vergewissern, mit welchem Partner man es hier zu tun hat. China ist ein riesiges Land mit 1 300 Millionen Menschen, mit einer jahrtausendealten, reichen Kultur, das in den letzten beiden Jahrzehnten ein geradezu atemberaubendes Entwicklungstempo vorgelegt hat, mit zweistelligen Wachstumsraten in den letzten fünf Jahren und einer äußerst konkurrenzfähigen Außenwirtschaft, die über den Außenhandel inzwischen eine Devisenreserve von 1,6 Billionen US-Dollar angesammelt hat. Aber China ist eben auch eine Gesellschaft, die vor enorm großen Herausforderungen steht. Wie dieses Land mit seinen vielen Völkern und Religionen zusammenhalten? Wie eine Identität und ein Zusammengehörigkeitsgefühl für 1,3 Milliarden Menschen schaffen und aufrechterhalten? Wie die Dynamik des Wirtschaftswachstums so steuern, dass möglichst viele Menschen am Wohlstandsgewinn teilhaben und dass die Unterschiede zwischen Arm und Reich nicht zu groß werden? Wie eine Balance finden zwischen der notwendigen Handlungsfähigkeit der Regierung und der ebenso notwendigen Transformation und Modernisierung von Staat und Gesellschaft?

Dazu kommt ein unvermeidbarer Lernprozess. Chinas Rolle als Global Player wächst. Damit schwindet aber auch Chinas Chance, sich allein auf die eigenen Probleme zu konzentrieren. Vielmehr muss China internationale, globale Verantwortung übernehmen, und zwar in Bezug auf Frieden und Konfliktlösung auf verschiedenen Kontinenten, die Zivilisierung des Wettbewerbs um Rohstoffe und Energieressourcen sowie gemeinsame Antworten auf die globalen Umwelt- und Klimawandelprobleme.

Liebe Kollegen Trittin, Hoyer und Gehrcke, die Bundesregierung hat sich, was ihre Chinapolitik angeht, entschieden. Sie verfolgt eine Grundlinie, die jede Isolierung und Ausgrenzung vermeiden will, die auf Einbindung, eine Verantwortungsgemeinschaft und vor allem auf Dialog setzt.

Dabei sind wir schon ein Stück vorangekommen. Wir haben seit Jahren einen ernsthaften Strategiedialog ‑ das Wort „Strategie“ wurde also aufgegriffen ‑, einen durchaus nicht immer einfachen Menschenrechts- und Rechtsstaatsdialog und einen Umweltdialog. Insgesamt wurden über 30 verschiedene Dialogmechanismen entwickelt. Das sind hochrangig besetzte, echte Dialoge, die auf gleicher Augenhöhe stattfinden und bei denen wir uns auch den kritischen Fragen der chinesischen Seite stellen.

Das ist eine Politik, die auf konkrete Ergebnisse setzt, die auf eine langfristige und nachhaltige Entwicklung hinarbeitet, die aber ‑ wie wir mehrfach erfahren haben ‑ manchmal auch von tagespolitischen Ereignissen nicht unberührt bleibt. Das war zum Beispiel der Fall bei der hochrangigen Begegnung mit dem Dalai-Lama, die zu einer Unterbrechung der bilateralen deutsch-chinesischen Dialogforen führte. Diese Unterbrechung gehört mittlerweile zum Glück der Vergangenheit an. Es waren vor allen Dingen die Bemühungen des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier ‑ zuletzt bei seiner Chinareise vom 13. bis 15. Juni ‑, die den Weg für eine Fortsetzung dieser Dialoge freigemacht haben.

Übrigens sparen diese Dialoge kein Thema aus, auch nicht die Punkte, bei denen wir uns nachdrücklich eine Änderung der chinesischen Politik wünschen, ob das die massive Anwendung der Todesstrafe, die Administrativhaft oder den Umgang mit Dissidenten und mit Minderheiten angeht. Unsere Erfahrung ist, dass nur auf partnerschaftlicher Basis geführte Gespräche etwas bewirken können; nur damit kann man Einfluss nehmen.

Nach den jüngsten Ereignissen in Tibet haben wir mehrfach zu direkten Gesprächen zwischen der chinesischen Führung und dem Dalai Lama geraten. Am 4. Mai hat es eine erste Begegnung zwischen Pekinger Offiziellen und Vertretern des Teams des Dalai Lama in Shenzhen gegeben. Eine zweite war für den 11. Juni vorgesehen, wurde aber wegen der Erdbebenereignisse verschoben. Wir ermutigen dazu, auf diesem Weg weiterzugehen.

Die Welt braucht China als verantwortungsbewussten Teilhaber der Weltgesellschaft. In jedem Schritt unserer Chinapolitik ‑ das ist unser Anspruch ‑ muss dieses Ziel erkennbar bleiben.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Bundesminister Steinmeier begrüßt positive Entwicklung der Beziehungen zwischen Peking und Taipeh

2008-05-29T14:17:00.002+02:00

Peking und Taipeh haben sich gestern (28.05.) auf die Aufnahme eines neuen Dialogs zur Verbesserung ihrer Beziehungen verständigt. Gegenstand erster Gespräche sollen die Herstellung regelmäßiger Luftverkehrsverbindungen zwischen Taiwan und dem Festland sowie die Öffnung Taiwans für chinesische Touristen sein.

Aus diesem Anlass äußerte sich Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier heute (29.05.) in Berlin:
„Die gestrige Einigung ist ein wichtiger Fortschritt auf dem Weg der Normalisierung der Beziehungen zwischen Peking und Taipeh. Sie zeigt, dass beide Seiten gemeinsam in die Zukunft blicken möchten.
Ich hoffe, dass die jüngsten Verabredungen den Weg zu weiteren Kontakten und zu einem besseren gegenseitigen Verständnis eröffnen. Es kommt nun darauf an, diese positiven Ansätze durch zusätzliche vertrauensbildende Maßnahmen zu verstetigen.“

China vor Olympia Hinrichtungsmeister

2008-04-15T16:10:00.000+02:00

Berlin, 15. April 2008 - Auch 2007 hat sich der weltweite Trend gegen
die Todesstrafe bestätigt: "Das Gros der Hinrichtungen geht auf das
Konto einer Handvoll Staaten, und China "gewinnt" diese makabre
Disziplin auch im Jahr vor den Olympischen Spielen. Zugleich ist die
Todesstrafe unweigerlich auf dem Rückzug", sagte Oliver Hendrich von
amnesty international (ai) zur Veröffentlichung der
ai-Todesstrafenstatistik für 2007. ai fordert alle Staaten, die noch
hinrichten, auf, sich der Resolution der UN-Generalversammlung vom
Dezember 2007 anzuschließen. Diese fordert erstmalig einen sofortigen
Hinrichtungsstopp als ersten wichtigen Schritt zur weltweiten
Abschaffung dieser Strafe.

Im Jahr 2007 hat ai 1.252 Hinrichtungen (2006: 1.591) in mindestens
24 (25) Ländern dokumentiert, mindestens 3.347 (3.861) Menschen in 51
(55) Ländern wurden zum Tode verurteilt. Insgesamt haben 135 (129)
Länder die Todesstrafe im Gesetz oder in der Praxis abgeschafft, 62
(68) halten daran fest. 2007 schafften Albanien, die Cook-Inseln und
Ruanda die Todesstrafe komplett ab, Kirgisistan für gewöhnliche
Straftaten. Das bedeutet, dass mittlerweile mehr als zwei Drittel
aller Staaten die Todesstrafe zumindest in der Praxis abgeschafft
haben. Dennoch lebt nur knapp ein Drittel der Weltbevölkerung (ca. 31
Prozent) in Staaten, die nicht hinrichten.

Für knapp 90 Prozent aller Hinrichtungen waren 2007 wiederum fünf
Staaten verantwortlich: In China tötete der Staat mindestens 470
Menschen (2006: 1.010), im Iran 317 (177), in Saudi-Arabien 143 (39),
in Pakistan 135 (82) und in den USA 42 (53) Menschen. Hierbei
handelt es sich um Mindestzahlen. Offizielle Zahlen liefern nur
wenige Staaten, zum Beispiel die USA. In China sind Hinrichtungen
weiterhin Staatsgeheimnis. ai geht davon aus, dass dort tatsächlich
mehrere tausend Menschen hingerichtet wurden. Für mehr als 60
Tatbestände, darunter auch Vergehen wie Steuerhinterziehung und
Drogenschmuggel, kann in China die Todesstrafe verhängt werden.

"Der Mantel des Schweigens über der Todessstrafe muss gelüftet
werden", sagte Hendrich. "Wenn es stimmt, dass Hinrichtungen die
Unterstützung der Bevölkerung haben - wie viele Regierungen behaupten
- dann hat die Bevölkerung auch das Recht zu erfahren, was und in
welchem Umfang in ihrem Namen geschieht."

Unter http://www.amnesty-todesstrafe.de/statistik_2007 finden Sie das
gesamte Zahlenmaterial sowie Hintergrundinformationen. Gerne senden
wir Ihnen folgendes Material vorab per E-Mail zu:

- Zahlen und Fakten zur Todesstrafe (Briefing, 8 Seiten)
- Staaten mit und ohne Todesstrafe (Karte)
- Hinrichtungen und Todesurteile 2007 (Karte)

amnesty international Deutschland
PRESSEMITTEILUNGEN

Ticket nach Peking

2008-03-30T23:44:00.001+02:00

TEHERAN, 30. März (RIA Novosti). Die chinesische Botschaft in Teheran hat am Sonntag eine offizielle Einladung an den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zur feierlichen Eröffnung der Olympischen Sommerspiele 2008 übergeben.

Wie die iranische Presse berichtet, wurde neben Ahmadinedschad auch Mohammad Ali Abadi, der iranische Vizepräsident für Körperkultur und Sport, zur Zeremonie eingeladen.

KOMMENTAR

Der Olympische Gedanke leitet die physischen Kräfte in den friedlichen Wettbewerb, und Feindschaft soll schweigen. Deshalb ist die Einladung an Ahmadinedschad richtig, aber nicht nur den Brandstiftern sollten Einladungen zukommen, sondern z.B. auch den Friedensnobelpreisträgern, also Einladungen an Frau Shirin Ebadi (2003) und den Dalai Lama (1989).

-msr- >> Diskussion

ai fordert Freilassung von Olympiakritikern

2008-03-25T22:44:00.000+01:00

Olympische Sommerspiele in Peking: Yang Chunlin verurteilt

Berlin, 25. März 2008 - Fünf Jahre Haft wegen "Anstiftung zum Sturz
der Regierung", so lautet das gestern verkündete Urteil gegen den
chinesischen Menschenrechtler Yang Chunlin. amnesty international
(ai) fordert die sofortige Freilassung des Olympiakritikers, der nach
Ansicht der Organisation allein von seinem Recht auf freie
Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hat. "Yang Chunlin ist einer von
vielen Bürgerrechtlern, die im Vorfeld der Olympischen Spiele Opfer
des harten Vorgehens der chinesischen Behörden geworden sind" so
Verena Harpe, Asien-Referentin von ai. "Kritiker werden gezielt
eingeschüchtert, unter Hausarrest gestellt oder inhaftiert."

Yang Chunlin hatte 2007 eine Petition mit der Forderung "Wir wollen
Menschenrechte und keine Olympischen Spiele" verfasst, um auf die Not
der Bauern in seiner Heimatprovinz Heilongjiang aufmerksam zu machen.
Über 10.000 Menschen, größtenteils landlose Bauern, sollen den Aufruf
unterzeichnet haben. Yang Chunlin wurde daraufhin am 6. Juli 2007
verhaftet und Berichten zufolge in der Haft schwer misshandelt und
gefoltert. Der Prozess gegen ihn fand am 19. Februar 2008 statt. Yang
Chunlin wurde dabei mit einer Kapuze über dem Kopf sowie Handschellen
und Fußfesseln vorgeführt. Während des Verfahrens konnte er sich kaum
bewegen, da seine Beine mit einem Metallring fixiert wurden. Gestern
dann verkündete der Richter das Urteil. Yang Chunlin legte Berufung
ein.

ai bekräftigt die Forderung, den Druck gegenüber Peking zu erhöhen:
"Wir rufen die Öffentlichkeit, Regierungen und das IOC weiterhin dazu
auf, die versprochene Verbesserung der Menschenrechtslage konsequent
von der chinesischen Regierung einzufordern", sagte Harpe. "Jeder
kann etwas tun: Unterstützen Sie unsere Aktionen und Forderungen.
Zensur und Repression dürfen nicht zu 'olympischen Disziplinen'
werden!"

Tibet Landesinformation

2008-03-20T18:46:00.000+01:00

Tibet (tibetisch བོད་ Bod, sprich: „Pö“; chin. 西藏, Xīzàng) ist ein ausgedehntes Hochland in Zentralasien.

Die Bezeichnung Tibet wird heute sowohl für das gesamte tibetische Hochland verwendet, als auch für das Autonome Gebiet Tibet, ein in den fünfziger Jahren gewaltsam annektiertes Verwaltungsgebiet der Volksrepublik China. Das Autonome Gebiet Tibet umfasst etwa die Hälfte des tibetischen Kulturraums und liegt im Süden Tibets. Die nördlichen und östlichen Teile des tibetischen Kulturraums sind Teil der chinesischen Provinzen Qinghai, Gansu, Sichuan und Yunnan. Im offiziellen chinesischen Sprachgebrauch steht der englische Begriff Tibet (d.h. das chinesische Xizang 西藏) immer für das Autonome Gebiet Tibet; allerdings schließt auch der tibetische Begriff bod bzw. bod yul die osttibetischen Regionen Amdo und Kham, also überwiegend außerhalb des Autonomen Gebiets Tibet gelegenen Gebiete, üblicherweise nicht mit ein. Um mitgerechnet zu werden, muss im Tibetischen bod chen (Böchen) = „Groß-Tibet“ gebraucht werden.

Die Zugehörigkeit Tibets zur Volksrepublik China ist in der breiten Öffentlichkeit umstritten (siehe dazu: Tibets Status), obwohl es weltweit keinen Staat gibt, der dies auf diplomatischer und politischer Ebene offiziell in Frage stellt.

Geographie

Das Hochland von Tibet, das in seinem äußersten Süden einen großen Teil des Himalaya-Gebirges umfasst und sich auf einer durchschnittlichen Höhe von 4500 Metern erstreckt, wird häufig als „Dach der Welt“ bezeichnet und gilt als die höchstgelegene Region der Welt.

Das Hochplateau Tibets ist wüstenhaft, der trockenste Teil ist der westliche Bereich, der als Changthang (tibetisch für „nördliche Ebene(n)“) bezeichneten alpinen Steppen. Der Grund für die Trockenheit liegt vor allem darin, dass der Himalaya das Hochland nach Süden hin von den indischen Monsunregen abschirmt und im Inneren kontinentales Klima vorherrscht.

Umschlossen wird Tibet von den Gebirgen des Himalaya im Süden, den osttibetisch-chinesischen Randketten im Osten (Min Shan, Minya Konka, Hengduan Shan), dem Karakorum im Westen und dem Kunlun Shan im Norden, aber auch im Inneren wird es von zahlreichen Gebirgsriegeln durchzogen. Tibet grenzt von Westen nach Osten an die indischen Bundesstaaten Jammu und Kashmir, Himachal Pradesh, Uttarakhand, Sikkim und Assam (nach chinesischer Auffassung) bzw. Arunachal Pradesh (nach indischer Auffassung und aktueller politischer Grenzen), sowie an die Länder Nepal, Bhutan und Myanmar (Birma), mit einer Gesamtlänge der Grenze zu diesen drei Ländern von knapp 4000 km.

Tibetischer Kulturraum

Das „geographische“ Tibet (d.h. das Hochland von Tibet inklusive der Randgebirge in China und den Nachbarländern) erstreckt sich über eine Fläche von 2,5 Millionen km² und wird traditionell in folgende Kulturregionen unterteilt:

Amdo (Nordosten), zu dem in heutiger Zeit zumeist auch das ursprünglich nicht zu Amdo gezählte Qaidambecken gerechnet wird
Kham (Südosten)
Gyarong (äußerster Osten)
Changthang (Hochlandsteppen im Zentrum, Norden und Nordwesten)
Ü-Tsang, das ganz „Zentraltibet“ (also die eigentlich im Süden Tibets gelegenen Provinzen Ü (dbUs) und Tsang) umfasst, im weiteren Sinne (d.h. dem der ehemals von Lhasa aus kontrollierten Gebiete) noch die in Südosttibet anschließenden Gebiete des heutigen Distriktes Lhokha (chin. Shannan mit dem Kongpo) und einigen Regionen im Südwesten von Kham (insbesondere das zu Beginn des 20. Jahrhunderts von Lhasa-Truppen eroberte Poyül)
Ngari (Westtibet)
Westtibet ist jedoch Teil eines grenzüberschreitenden Kulturraums, der folgende Räume umfasst:

Ngari (Tibet / VR China)
Ladakh und Zangskar (Jammu und Kashmir, Indien)
Spiti und Lahul (Himachal Pradesh, Indien)
Auch der zentral- und südtibetische Kulturraum erstreckt sich grenzüberschreitend auf:

Teile Nord-Nepals, insbesondere Mustang und Khumbu,
den indischen Bundesstaat Sikkim,
Teile des Distrikts Darjiling im indischen Bundesstaat Westbengalen, insbesondere Kalimpong,
den Staat Bhutan und
große Teile des indischen Bundesstaates Arunachal Pradesh, dessen Territorium zum größten Teil von China als Teil Tibets beansprucht wird.
In all diesen tibetischen Kulturregionen finden sich Tibeter bzw. tibetisch sprechende Gruppen, wobei in den Randgebieten häufig auch andere Völkerschaften zu finden sind, die nicht immer mit den Tibetern sprachlich verwandt oder kulturell eng verbunden sind (Muslime in Amdo und Ladakh). Aus diesem Grunde zeichnet sich der tibetische Kulturraum trotz aller Gemeinsamkeiten auch durch eine gewisse kulturelle Vielfalt aus.

Autonomes Gebiet Tibet

Das Autonome Gebiet Tibet ist eine Verwaltungseinheit der Volksrepublik China. Es umfasst ein Gebiet von 1,2 Millionen km² – die ehemaligen zentraltibetischen Provinzen Ü (dbUs) und Tsang, Ngari, weite Teile des Changthang sowie den westlichen Teil der Kulturregion Kham.

Das Autonome Gebiet Tibet umfasst etwa die Hälfte des tibetischen Kulturraums.

Klima

In Tibet herrscht Hochlandklima mit großen Tagestemperaturschwankungen und viel Sonnenschein. Auch sind die Temperaturunterschiede zwischen dem Süden Tibets und dem Norden beträchtlich.

Das angenehmste Klima ist in den tieferen Lagen des Südostens Tibets. Dort liegen auch die Städte Lhasa, Gyangzê und Xigazê. Lhasa hat eine Durchschnittstemperatur von 8 Grad Celsius, Xigazê von 6,5 Grad während nach Norden hin das tibetische Plateau auf über 4500m Höhe ansteigt und in der nördlichen Hälfte Tibets ist die jährliche Durchschnittstemperatur unter 0 Grad (Permafrostgebiet).

Die meisten Bewohner Tibets leben im Gebiet zwischen Lhasa und Xigazê sowie am Ostrand des tibetischen Hochlands während der Norden, der Zentralbereich wie auch der Westen Tibets weitestgehend unbewohnbar sind.

Bevölkerung

Die Schätzungen der tibetischen Exilregierung ergeben andere Zahlen. Nach ihren Schätzungen leben im Hochland von Tibet heute 6 Millionen Tibeter und ca. 7,5 Millionen Chinesen; in allen Städten Tibets seien heute Han-Chinesen bereits in der Mehrheit und insgesamt ca. 111.170 Tibeter leben im Exil. ...

Geschichte

Tibetische Monarchie
Hauptartikel: Tibetische Monarchie; siehe auch Liste der Könige von Tibet

Zwischen dem 7. und 10. Jahrhundert war Tibet ein starkes Reich. Nach der Schwächung der Position der tibetischen Könige im 10. Jahrhundert bildete sich die prägende Form der tibetischen Gesellschaft aus. Das Land war in drei unterschiedliche Besitzformen unterteilt: freier Grundbesitz, Ländereien der adligen Familien und Ländereien unter der Verwaltung verschiedener buddhistischer Klöster. Diese Form bestand bis in die 1950er, wobei zu diesem Zeitpunkt mehr als 700.000 der 1,25 Millionen starken Bevölkerung als vom Adel oder den Klöstern abhängige Bauern tätig waren.

Im Jahre 1240 wurde Tibet durch den mongolischen Khan Güyük Khan erobert und in das Reich eingegliedert. Köden, der jüngere Bruder Güyük Khans wurde 1247 zum vorübergehenden Gouverneur der eroberten Tibet-Region ernannt. Mitte des 13. Jhdt. bis Mitte des 14. Jhdt. wurden Angehörige der Sakya-Schule des tibetischen Buddhismus von den mongolischen Khans als Vizekönige eingesetzt [4]. Es folgten Zwischenregierungen, mit drei Herrschafts-Dynastien. Während der letzten Invasion der Mongolen am Anfang des 16. Jahrhunderts wurde die jüngste der vier religiösen Linien, die der Dalai Lamas, zur offiziellen Regierung erklärt.

Im frühen 18. Jahrhundert etablierte China das Recht, bevollmächtigte Regierungsvertreter (so genannte Amban) in Lhasa zu stationieren. Als die Tibeter im Jahr 1750 gegen China rebellierten und den Regierungsvertreter töteten, reagierte China darauf mit dem Einmarsch seiner Truppen und der Einsetzung eines neuen Vertreters. Die tibetische Regierung führte jedoch wie zuvor ihre Arbeit fort.

Während des 19. Jahrhunderts lebten die Menschen in einem feudalen System unter den Lamas. Die großen Klöster besaßen den Hauptanteil des Landes und monopolisierten das Bildungssystem sowie die meisten wirtschaftlichen Aktivitäten und zogen Abgaben ein. Ein Handel mit dem Ausland gab es bis auf ein paar Ausnahmen mit Indien, Turkmenistan und China nicht. Der Dalai Lama wurde als das Oberhaupt angesehen, aber sein Einfluss schwankte mit seinen persönlichen Fähigkeiten. Durch das Tulku-System der Reinkarnation gab es lange Phasen, in denen der Dalai Lama zu jung war, um sein Amt auszuführen. In dieser Zeit wurde der Panchen Lama als effektive Führung des Landes angesehen.

Britische Einflussnahme

Während der Phase des Great Game erneuerten die Briten ihr Interesse an Tibet, da sie eine Inbesitznahme Tibets durch Russland befürchteten, das seinen Einfluss nördlich und westlich von Tibet ausweitete. Das Drängen auf ein Abkommen mit England wurde jedoch von der tibetischen und der chinesischen Regierung abgelehnt. Als Antwort entsandten die Briten 1904 ein Expeditionscorps unter der Leitung von Francis Younghusband, das nach kurzen Kämpfen gegen die schlecht ausgestattete tibetische Armee die Stadt Lhasa erreichte.

Nach der Flucht des 13. Dalai Lama in die Mongolei erwirkten die Briten mit den verbleibenden tibetischen Vertretern ein Abkommen, in dem die Öffnung der Grenze und der Handel zu Britisch-Indien begünstigt wurden. Weiterhin wurde festgelegt, dass Tibet nicht ohne Einverständnis der Briten in Verhandlungen mit anderen Ländern treten durfte. Ein Abkommen mit China 1906 wiederholte diese Bedingungen, was Tibet de facto zu einem Protektorat der Briten machte. Eine Einmischung in innere Angelegenheiten fand jedoch nicht statt.

Im Jahr 1907 stellte ein Abkommen zwischen England, China und Russland die Suzeränität Chinas fest. 1910 schickten die Chinesen eine eigene militärische Expedition, um diesen Anspruch zu festigen. Der Dalai Lama floh erneut, diesmal nach Indien. Aufgrund der Revolution, dem Sturz der Qing-Dynastie und dem damit einhergehenden Ende des Kaisertums in China im Jahr 1911, verließen die chinesischen Truppen Tibet. Im März 1912 zwangen tibetische Verbände die letzten Truppen zum Rückzug. Der Dalai Lama kehrte 1912 zurück und zog 1913 in Lhasa ein. Nur 22 Tage später erklärte er in einer feierlichen Proklamation die förmliche Unabhängigkeit Tibets.[5] Hierbei wurden auch die äußeren Symbole wie Flagge und Hymne festgelegt.

Während der 1920er und 1930er Jahre war China durch Bürgerkriege gespalten und durch den Zweiten Japanisch-Chinesischen Krieg abgelenkt, gab aber nie den Anspruch auf Tibet auf und unternahm gelegentliche Versuche diesen durchzusetzen. In der Regierungszeit des 13. Dalai Lama hatte Peking jedoch keine Repräsentanten in dessen Territorien, schickte aber nach dessen Tod eine Kondolenz-Mission nach Lhasa, angeführt von General Huang Musong.

Der nach der Kapitulation Japans 1945 in China ausgebrochene Bürgerkrieg sorgte in Tibet für Besorgnis. Als Reaktion wurden alle chinesischen Beamten des Landes verwiesen und die eigene Armee aufgerüstet. Ein Appell an die Regierungen Großbritanniens, Indiens und der USA im Jahr 1949 blieb ohne Erfolg, so dass Tibet politisch isoliert blieb.

Chinesische Okkupation

Nach der Machtübernahme der Kommunistischen Partei und Gründung der Volksrepublik China unter Führung von Mao Zedong im Oktober 1949 erwachte der Anspruch auf Tibet und dessen Anschluss an das chinesische „Mutterland“ erneut. Die Absicht der Befreiung Tibets vom „britischen, imperialistischen Joch“ durch Chinas Volksbefreiungsarmee wurde im Januar 1950 durch Radio Peking verkündet. Im Oktober 1950 erreichte die Volksbefreiungsarmee die tibetische Stadt Chamdo, wo sie nur auf minimalen Widerstand durch die schlecht ausgerüstete tibetische Armee traf. Einen Monat nach der Kapitulation der Armee in Osttibet durch den Gouverneur von Kham, Ngabo Ngawang Jigme, übernahm in Lhasa im Alter von 15 Jahren, drei Jahre früher als üblich, der 14. Dalai Lama die Regierung Tibets. Ein anschließender Appell an die Vereinten Nationen blieb durch die Ablehnung von Großbritannien und Indien wegen des „ungeklärten Rechtsstatus Tibets“ erfolglos.

Nach der Aufnahme von Verhandlungen mit China unterzeichneten Repräsentanten der tibetischen Regierung am 23. Mai 1951 unter politischem Druck in Peking das 17-Punkte-Abkommen, ohne jedoch die Vollmacht durch ihre Regierung hierfür zu besitzen. In dem Abkommen wurde die Integration Tibets in China festgelegt, wobei Tibet neben der regionalen Autonomie und Religionsfreiheit auch eine Garantie zugesichert wurde, dass das existierende politische System in Tibet unverändert bleibt. Weiter sollen Reformprozesse ohne Druck durch chinesische Zentralbehörden nur durch die tibetische Regierung eingeleitet werden.

Drei Tage später erfuhr die tibetische Regierung über das Radio von der Unterzeichnung und dem Inhalt des Abkommens. Da hierin das religiös-politische System Tibets und die Stellung des Dalai Lama unverändert bleiben sollte, stimmte die Regierung in Lhasa am 24. Oktober 1951 dem Abkommen zu. Wenige Tage darauf brach die Volksbefreiungsarmee in Richtung Zentraltibet auf und errichtete in wenigen Monaten eine starke Militärpräsenz in Lhasa, die zahlenmäßig fast der Bevölkerungszahl entsprach.

Zu diesem Zeitpunkt unternahm die chinesische Regierung keine Versuche, das soziale oder religiöse System in dem neu geschaffenen Autonomen Gebiet Tibet zu verändern, jedoch wurde das östliche Kham und Amdo wie jede andere chinesische Provinz behandelt. Der Versuch der Kommunistischen Partei, dort die Landreform durch Errichtung von Volkskommunen und Sesshaftwerdens der Nomaden durchzusetzen, erzeugte erste Unzufriedenheit in der Bevölkerung. In den 1950ern kamen in diesen Gebieten größere Unruhen auf, die sich letztendlich bis ins westliche Kham und Ü-Tsang ausweiteten. 1955 kam es zu einem spontanen Aufstand, der blutig niedergeschlagen wurde. Anschließend kam es durch den Zusammenschluss verschiedener Stammesgruppen zu einer landesweiten Rebellion, die sich im Khampa-Widerstand „Chushi Gangdrug“ organisierte.

1959, zur Zeit des Großen Sprungs nach vorn in China, behandelte die chinesische Führung den mittlerweile erwachsenen Dalai Lama mit offener Pietätlosigkeit. Am 10. März 1959 brach daraufhin in Lhasa der Tibetaufstand aus. Nach dem Beschuss des Norbulingka durch chinesische Truppen am 17. März 1959 floh der dort verweilende Dalai Lama nach Indien. Zwei Tage später brachen Kämpfe in der Stadt aus, der Volksaufstand wurde am 21. März brutal niedergeschlagen. Bei den Kämpfen starben laut exiltibetischer Angaben zehntausende Tibeter.[6] Zu Unruhen in Lhasa kam es auch zwischen 1987 und 1989, was zur Ausrufung des Ausnahmezustandes durch die Behörden führte, sowie im März 2008. [7]

Siehe auch: Zeittafel Tibet

Tibets Status

Bis Anfang des 18. Jahrhunderts war Tibet eine Region ohne festgelegte Grenzen, bei innerer Autonomie unter mongolischer Schirmherrschaft. Mit dem Niedergang der mongolischen Macht brachen auf tibetischem Gebiet „Nachfolgeunruhen“ aus.

Aufgrund dieser Unruhen erklärte China um 1720 das Gebiet Tibets zu seinem Protektorat bei voller innerer Autonomie Tibets. Diese Konstruktion hielt fast 200 Jahre lang und hatte Vorteile für beide Seiten.

Die Tibeter waren Herren im eigenen Land und weitgehend ungestört und unter sich. Chinesischen Einfluss gab es nur in den östlichen Randlagen Tibets zu der chinesischen Tiefebene. Dies sind bis heute die Gebiete mit einem größeren Bevölkerungsanteil von Han-Chinesen. Darüber hinaus hatte kaum ein Chinese aus dem Flachland die Motivation, das unerschlossene Gebiet Tibets, viele hundert Kilometer zu durchqueren, da diese Gebiete häufig auch nur sehr dünn besiedelt waren. Jede Reise in Tibet war beschwerlich und ohne ortskundige Begleitung nicht zu machen. Es gab in Tibet zudem fast nichts, mit dem die Chinesen den Handel hätten treiben können, der diese aufwändige Reise hätte rechtfertigen können. So verweilten zur Zeit des Einmarsches Chinas in das damals de facto unabhängige Tibet (dies umfasste ungefähr das Gebiet des heutigen Autonomen Gebiets Tibets) im Jahr 1950 dort nur sechs Ausländer, darunter auch die Österreicher Heinrich Harrer und Peter Aufschnaiter.

Für die Chinesen hatte das Protektorat über Tibet den Vorteil der Klarstellung, dass China bis zum Gebirgskamm des Himalaya Gebietsansprüche hatte. Es war eindeutig, ab wann fremde Mächte chinesisches Hoheitsgebiet betraten, und einen Krieg mit China wollte keiner der kleineren umgebenden Staaten beginnen.

Für die Bevölkerung Tibets garantierte die Stellung als chinesisches Protektorat den Schutz gegen äußere Feinde und damit den äußeren Frieden.

Aufgrund dieser Konstellation wird in den alten Atlanten[8] Tibet meist als Teil Chinas dargestellt.

Die Lage änderte sich mit dem Auftauchen der englischen Invasionsarmee, welche die Außengrenzen Chinas nicht respektierte.

Die chinesische Sichtweise

Aus Sicht der festland-chinesischen Regierung ist Tibet seit mehreren hundert Jahren ein fester Bestandteil Chinas. Nach dieser Ansicht hätte der 13. Dalai Lama Thubten Gyatso im Jahr 1894 mit Hilfe der britischen Imperialisten versucht, Tibet von China abzuspalten. In diesem Jahr wurde der Statthalter des chinesischen Kaisers vom Dalai Lama aus Tibet vertrieben.[9] Die Kolonialmacht Großbritannien war in China militärisch präsent und unterstützte die Abspaltung Tibets politisch, was die chinesische Regierung zum Stillhalten zwang. Die Unabhängigkeitserklärung von 1913 ist aus chinesischer Sicht völkerrechtlich nie wirksam geworden, da sie weder von China noch von irgendeinem anderen Staat je anerkannt wurde. Mit dem Zurückdrängen der ausländischen Beeinflussung Tibets (1950) und dem Abschluss des 17-Punkte-Abkommens (1951) sei der traditionelle Zustand wiederhergestellt worden.

Die Sicht der tibetischen Exilregierung

Die tibetische Exilregierung vertritt die Auffassung, dass Tibet zum Zeitpunkt der Invasion durch die chinesische Volksbefreiungsarmee ein unabhängiger Staat gewesen sei, und dass die militärische Invasion und die andauernde Besetzung ein Verstoß gegen internationales Recht und gegen das Recht auf Selbstbestimmung seien. Ferner sei Tibet nicht, wie es die Volksrepublik darstellt, seit 700 Jahren fester Bestandteil Chinas, sondern habe nur für kurze Zeiten unter dem Einfluss der Mongolen oder der Mandschus gestanden, jedoch nie unter dem Einfluss der Han-Chinesen.

Das 17-Punkte-Abkommen ist nach tibetischer Auffassung ungültig, da die Unterzeichnung durch tibetische Delegierte aufgrund militärischen Drucks Chinas erfolgte. Des Weiteren wird China vorgeworfen, die in dem Abkommen zugesicherte innenpolitische Autonomie und Religionsfreiheit missachtet zu haben.

Am 21. September 1987 machte der Dalai Lama einen Vorschlag zur Annäherung an China in Form eines Fünf-Punkte-Friedensplans.[10]

Umwandlung von ganz Tibet, einschließlich der östlichen Provinzen Kham und Amdo, in eine Zone der Gewaltlosigkeit
Aufgabe der chinesischen Politik der Bevölkerungsumsiedlungen
Achtung der Menschenrechte und demokratischen Freiheiten des tibetischen Volkes
Wiederherstellung und Schutz der Umwelt Tibets
Aufnahme ernsthafter Verhandlungen über den künftigen Status Tibets sowie Beziehungen zwischen dem tibetischen und dem chinesischen Volk

Die chinesische Regierung wies den Plan am 17. Oktober 1987 zurück und beschuldigte den Dalai Lama die Kluft zwischen ihm und der chinesischen Regierung zu vergrößern. Sie wirft ihm darüber hinaus vor, ein politischer Exilant zu sein, der sich seit langem im Ausland um Chinas Spaltung bemüht. Ein Dialog mit dem Dalai Lama kommt für sie nur in Betracht, sobald dieser auf das Streben nach einer so genannten Unabhängigkeit Tibets verzichtet. Hierzu müsse er in einer öffentlichen und eindeutigen Erklärung Tibet und Taiwan als untrennbare Teile des chinesischen Territoriums und die Volksrepublik China als die einzige legitime Regierung anerkennen, sowie sich zur Einstellung aller Aktivitäten zur Spaltung des Vaterlandes verpflichten.

Internationale Sicht

Deutschland

Der völkerrechtliche Status Tibets ist umstritten. So betrachtet auf politischer Ebene die deutsche Bundesregierung in Übereinstimmung mit der internationalen Staatengemeinschaft Tibet als Teil des chinesischen Staatsverbandes[11], selbst wenn Tibet in der wechselvollen Geschichte die Voraussetzung eines unabhängigen Staates erfüllt haben sollte. Sie unterstützt aber den tibetischen Anspruch auf Autonomie, insbesondere im kulturellen und religiösen Bereich, als adäquaten Ausdruck des Selbstbestimmungsrechts des tibetischen Volkes. Kontakte zum Dalai Lama bestehen nur in dessen Eigenschaft als religiöser Führer.[12]

Andere Stellen kommen zu anderen Ergebnissen in der völkerrechtlichen Frage. Der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages stellte 1987 fest:

„Die Staatengemeinschaft geht zwar davon aus, dass Tibet Teil des chinesischen Staatsverbandes ist, doch wurde der Status Tibets nicht geklärt. Zum Zeitpunkt der gewaltsamen Einverleibung in den chinesischen Staatsverband war es ein eigenständiger Staat. China hat keinen wirksamen Gebietstitel erworben, weil es dem Grundprinzip des aus dem Gewaltverbot hervorgehenden Annexionsverbots entgegensteht. Die Effektivität tatsächlicher Herrschaftsgewalt über ein Gebiet vermag keinen Gebietserwerb zu bewirken.“ [13]
Der Deutsche Bundestag stellte im Jahr 1996 mit einer sehr großen Mehrheit die gewaltsame Unterdrückung Tibets und Repressionspolitik Chinas fest:

„Beginnend mit den unmenschlichen Militäraktionen seit dem Einmarsch Chinas im Jahr 1950, dauert die gewaltsame Unterdrückung Tibets und seines Strebens nach politischer, ethnischer, kultureller und religiöser Selbstbestimmung bis heute an. Die fortgesetzte Repressionspolitik Chinas in Tibet hat schwere Menschenrechtsverletzungen, Umweltzerstörungen sowie massive wirtschaftliche, soziale, rechtliche und politische Benachteiligungen der tibetischen Bevölkerung und letztlich die Sinisierung Tibets zur Folge.“ [14]
Seit Mai 1995 gibt es im Deutschen Bundestag mit dem Tibet-Gesprächskreis auch ein interfraktionelles Gremium, das sich laufend mit der Tibetproblematik beschäftigt.

Im Jahr 1998 bekräftigte der damalige Außenminister Joschka Fischer jedoch die Zugehörigkeit Tibets zur Volksrepublik China. Er erklärte, die rot-grüne Bundesregierung stehe mit ihrer Chinapolitik in der Kontinuität der alten Regierung. Tibet werde als ein integraler Bestandteil Chinas betrachtet, alle Unabhängigkeitsbestrebungen würden als Separatismus angesehen und nicht unterstützt[15]. An der Einbringung der Bundestagsresolution[14] zu Tibet im Jahr 1996 wirkte Fischer (damals noch in der Opposition) ebenfalls mit.

Europäische Union
Das Europäische Parlament veröffentlichte seit 1987 verschiedene Tibet betreffende Resolutionen. Hierbei verurteilte es wiederholt die Verletzungen der Menschenrechte und Religionsfreiheit durch die chinesischen Behörden.[16]

In der Resolution vom 15. Dezember 1992 stellte es fest, dass das tibetische Volk ein Volk im Sinne des Völkerrechts ist und ihm das Recht auf Selbstbestimmung zustehe. Weiterhin verurteilte es die militärische Besetzung Tibets durch chinesische Truppen und drückte angesichts der Bedrohung der „nationalen Identität“ des tibetischen Volkes seine Besorgnis aus.[17]

USA
Der US-Senat verabschiedete am 23. Mai 1991 eine Resolution, nach der Tibet, einschließlich derjenigen Regionen, die den chinesischen Provinzen einverleibt wurden, nach gängigen Richtlinien internationalen Rechtes ein besetztes Land bildet, dessen wahre Repräsentanten der Dalai Lama und die tibetische Exilregierung bilden. Die chinesische Regierung wurde daraufhin aufgefordert ihre Streitkräfte aus Tibet zurückzuziehen.[18]

Indien
Am 13. April 2005 haben Indien und China eine Reihe von Zusammenarbeitsverträgen vereinbart, die unter anderem auch eine gemeinsame Deklaration über die gegenseitig anerkannte Grenze umfassen. Grundsätzlich wird die gegenwärtige aktuelle Waffenstillstandslinie aus dem Grenzkrieg von 1962 als gemeinsame Grenze anerkannt. Dabei verzichtet China ausdrücklich auf Ansprüche südlich der McMahon-Linie (Bundesstaat Arunachal Pradesh) und insbesondere im Gebiet Tawang, in Sikkim und in Ladakh. Indien auf der anderen Seite erkennt die Hoheit Chinas im Gebiet nördlich der McMahon-Linie, in der chinesischen autonomen Region Tibet und auf dem Aksai Chin-Plateau an.

Republik China (Taiwan)
Die Haltung der Republik China (Taiwan) zu Tibet wurde in der Eröffnungsrede zum International Symposium on Human Rights in Tibet am 8. September 2007 durch deren Präsidenten Chen Shui-bian wie folgt beschrieben:[19]

“During the inauguration conference of the Taiwan-Tibet Exchange Foundation in 2003, I announced our new policy and emphasized that the Taiwan government will no longer treat people of the Tibetan government-in-exile as Chinese people. Instead, we will handle our relations with Tibet and China separately under this fresh perspective on our relations with Tibet.”

„Während der Einführungstagung der Stiftung für Tibetisch-taiwanesischen Austausch im Jahr 2003 habe ich unsere neue Politik angekündigt und hervorgehoben, dass die taiwanesische Regierung das Volk der tibetischen Exil-Regierung nicht länger als chinesisches Volk ansieht. Stattdessen werden wir anhand dieser neuen Sichtweise über Tibet unsere Beziehungen mit Tibet und China getrennt voneinander behandeln.“

Darüber hinaus sprach er seine Unterstützung für jegliche Lösungsvorschläge des Dalai Lama in der Tibetfrage aus.

Kultur

Hauptartikel: Buddhismus in Tibet

Tibet ist der Mittelpunkt des tibetischen Buddhismus, der als Vajrayana bekannt ist. Der Buddhismus in Tibet hatte sich zunächst seit dem 8. Jahrhundert und später ab dem 11. Jahrhundert in vier großen buddhistischen Schulen (Nyingma, Kagyü, Sakya und Gelug) entwickelt. Das weltliche Oberhaupt Tibets ist der im indischen Exil lebende 14. Dalai Lama, der zugleich bedeutender Repräsentant einer Mahayana-Schule (Gelug) ist. Die vorbuddhistische tibetische Religion ist der Bön, die von buddhistischen Einflüssen stark durchdrungen ist – ebenso wie der tibetische Buddhismus wiederum vom Bön beeinflusst wurde.

>> Hauptartikel: Tibetische Literatur

>> Hauptartikel: Tibetische Küche

Quelle und weiteres >> http://de.wikipedia.org/wiki/Tibet

Einmischung in US-Wahlkampf

2008-02-09T11:29:00.000+01:00

Meine Forderungen an die US-Politik:

1. Wenn die USA "Weltpolitik" machen möchten, dann müssen sie die Welt auch mitbestimmen lassen, also insbesondere militärische Interventionen von den Entscheidungen der Vereinten Nationen abhängig machen.

2. Wenn die USA nicht energischer auf Drosselung ihres Energie- und Ressourcenverbrauchs bedacht sind, werden die USA wenig dafür leisten können, dass sich die politischen Verhältnisse der Welt Politik auf Gerechtigkeit gründen und die Umwelt geschützt wird.

3. Wenn die USA von anderen Staaten den Verzicht auf Atomwaffen verlangen, so ist das absolut richtig, aber falsch ist, dass die USA ihre eigenen Atomwaffen behalten wollen und modernisieren anstatt auf ein Verbot aller Atomwaffen und entsprechende Kontrollverträge zu drängen. Ich fordere von den USA keinen einseitigen Atomwaffenverzicht, obwohl es auch dafür die besseren Argumente gibt, aber genau darum ist die Forderung berechtigter, dass sich die USA für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen.

IDENTISCHES fordere ich von Russland, China, Großbritannien, Frankreich und allen anderen Atomwaffenmächten.

-markus rabanus- >> Diskussion